Plan.
1. Das Eigentumsproblem.
2. Institutionelle Ausgestaltung der okonomischen
und organisatorischen Struktur.
3. Die Strukturmermale der Wirtschaft des realen
Sozialismus.
3.1. Dominanz der staatlichen Wirtschaft.
3.2. Monopolposition gro er Unternehmen.
3.3. Geschlossenheit.
3.4. Fehlende Marktinfrastruktur.
3.5. Das Verteilugssystem.
Da das Hauptaugenmerk unseres Forschungsinteressesbeim Genossenschaftssektor liegt wird der Analyse der realsozialistischen Wirtschaft hier kein breiterRaum gewidmet. Zum Vorverstдndnis der spezifischen Ausgangsposition fьrGenossenschaften im TransformationsprozeЯ werden aber folgende Hauptproblembereicheder realsozialistischenWirtschaft kurz behandelt:
(1) die Dominanz des staatlichen Eigentums
(2) seine institutionelle Aussestaltung
(3) seine Strukturmerkmale und
(4) seine Inflexibilitдt und Ineffektivitдt.
1. Das Eigentumsproblem
Eine zentrale Kategorie jedes цkonomischen Systems sind die Verfьgungsrechte ьber die Produktionsmitteln und das Volksvermцgen. So auch im realsozialistischen Wirtschaftssystem, wo sie fьr die Steuerung der Wirtschaftsprozesse vonentscheidender Bedeutung waren. Ausgangspunkt flir die, sich in der Sowjtunionin ьber siebzig und in denьbrigen Lдndern in mehr als vierzig Jahren herausentwickelten Verfьgungsrechte, waren zwei theoretische Vorgaben:
-Die Interessen der Gesellschaft kцnnen nur durch Staatseigentum, als die
am effektivsten postulierte Wirtschaftsform, optimal verfolgt werden.
-Der Fortschritt des sozialistischen Systems ist umso grцЯer, je grцЯer der
Wirkungsbereich staatlichen Eigentums ist.
Die Umsetzung dieser Leitsдtze in die Praxis lassen sich am hohen Staatsanteilan den Hauptsektoren der Volkswirtschaften des realen Sozialismus, in der Industrie, an den landwirtschaftlichen Anbauflдchen und im Einzelhandel belegen(siehe Tabelle 1).DasBasisjahr 1988 gewдhrleistet dabei eine Bestandsautnahmevor dem tiefgreifenden politischen und цkonomischen Umbruch in Mittel- undOsteuropa.
Tabelle 1:
Der Anteil des staatlichnen Sektors am der Industrieproduktion,
der landwirtschaftlichen Anbauflдche und am Einzelhandel 1988 (in %)
| Land | Industrieproduktion | Anbauflдche | Einzelhandel |
| Bulgarien | 96,3 | 89,9 | 70,5 |
| Tschechoslowakei | 95,7 | 30,3 | 75,2 |
| DDR | 94,0 | 7,7 | 54,6 |
| Polen | 86,2 | 18,5 | 27,3 |
| Rumдnien | 95,2 | 90,5 | 76,0 |
| Ungarn | 90,6 | 14,9 | 62,5 |
| UdSSR | 97,8 | 67,8 | 73,1 |
Quelle: Statistitscheskij jeschegodnik Stran-Tschlenow Sowieta Ekono-
mhscheskoj Wzaimopomoschtschi. 1989.Moskwa 1989, S. 882f.. 194. 310f.
Wie kam es zu einer derartigen Dominanz des Staatseigentums und wie sind dieteilweise groЯen Unterschiede zwischen den einzelnen Lдndern zu erklдren?
In allen Entwicklungskonzepten fьr eine sozialistischen Wirtschaft wurde derIndustrie, indem man sie zu einem strategischen Sektor erklдrte, die entscheidende Rolle zugeordnet. Trotzdem der Staat durch den Zentralplan und seineSteuerungsinstrumente ьber das Verhalten der Wirtschaftssubjekte eine vollstдndige oder fast vollstдndige Kontrolle ausьben konnte, wurde im industriesektordas Staatseigentum forciert. Nach der geltenden Doktrin hatte der Staat und damitauch indirekt die Partei, in deren Hдnden sich der Industriesektor befand, ьber denroЯten Teil des Sozialprodukts zu verfьgen, denn nur er war prдdestiniert, die allgemeinen gesellschaftlichen Interessen am besten zu verfolgen. Damil solltedas allgemeine Interesse ьber jenes der Gruppen und der Individuen gestelltwerden.
In der Landwirtschaft und im Handel stellte sich diese Problematik etwas andersdar:
-Der Landwirtschaft wiurde im EntwicklungsprozeЯ zum Sozialismus nur eine
sekundдre Bedeutung zugewiesen. Sie diente als instrument zur Uberwindung
von Wachstumusbeschrдnkungen und zur Beseitigung der Grundnahrungsmittel-
knappheit.
-Im Vergleich zur Industrie war in der Landwirtschaft eine direkte
staatlicheSteuerung nicht so ohne weiteres machbar.
Man sah sich deshalb gezwungen, vorьbergehend in der Landwirtschaft nebenStaatseigentum noch andere Eigentumsformen, wie landwirtschaftliche Produktionsgenossenschnaften. zuzulassen und auch andere Steuerungsins-trumente einzusetzen. Langfristig lief in den meisten realsozialistischen Staaten (z.B. in derUdSSR, Bulgarien und Rumдnien) aber auch in diesem Sektor der Trend inRichtung Staatsesigenmm.
Eine дhnliche Entwicklung war - mit Ausnahme Polens - im Bereich desHandels zu beobachten. geltenden Doktrin hatte der Handelssektor imRealsozialismus wichtige Verteilungsfunktionen zu ьbernehmen, mit denen, wieauch mit dem zentral gelenkten Preissystem, die Bedьrfnisse der Bevцlkerung aufein mцglichst niedriges Niveau gehalten werden sollte.
Somit diente Staatseigentum. als vorherrschende Eigennimsform im realsozialistischen System zwei Zwecken:
-mitzuhelfen, rasch einen groЯen Industriesektor aufzubauen und
-dem Staat eine umfassende Kontrolle ьber die Produktion und Distribution
zugewдhrleisten.
Diese Doktrin wurde ohne jegliche formelle Einschrдnkung und ohne auf die mikroцkonomische Ebene, d.h. auf die Untenehmensebene, Rьcksicht zu nehmen, durch ein rasches Wachstum der Industrie, einer Forcienmg ausgewдhilterWirtchaftsbereiche, sowie einem gezielten Kapital- und Arbeitseinsatz, umgesetzt. Langfristig fьhrte sie zu zahlreichen volkswirtschaftlichen ineffektivitдtenwie extensives ressourcenverschwendendes Wachstum, Struktur-konservierung(insbesondere in der Industrie), steigende Unproduktivitдt, hohen Umweltbelastungen, einer langsamen Sleigerung des Lebensslandards und zu langen Stagnationsphasen bis Verbrauchsrьckgдngen.
Die VergrцЯerung des Staatsanteils am Bruttosozialprodukt und die Allokationder Ressourcen, nicht aufgrund erbrachter Wirtschaftsleistungen, sondern durchwillkьrliche politische Entscheidungen resultierten im Endeffekt in einer ineffizienten Wirtschaftsstruktur. Ihre Entstehung ist aber auch eine Erklдrung dafur, warum die Kommandowirtschaft aufrecht erhalten und jede Einfьhrung vonMarktmechanismen sofort unterbunden wurde.
Abgesehen von einigen Besonderheiten in der wirtschaftlichen Entwicklungder einzelnen Lдnder war die realsozialistische Wirtschaft durch ein Hauptmerkmal gekennzeichnet: Je mehr Staat in der Wirtschaft und je umfassender alleEnischeidungen auf hцchster Ebenezentralisiert waren, desto mehr an Sozialismus glaubte man erreicht zu haben. Man ging davon aus. daЯ nur der Staat dasInteresse der Bevцlkerung am besten reprдsentieren kцnne und deshalb muЯte seinEntscheidungsbereich so groЯ wie mцglich sein, d.h. erumfaЯte nicht nur die Produktion, sondern auch die Dienstleistungen und den Verbrauch. Der Staat hattedie Unternehmen und die Haushalte unter seine Kontrolle zu bringen, d.h. diePrдferenzen beider Gruppen von oben festzulegen.
Die Verfolgung dieser Leitmaxime fьhrte dazu, daЯ ьberall dort, wo noch keinestaatlichen Formen vorhanden waren, auch deren staatliche Unterordnung
zuerreichen war, um auch ihnen die vorgegebenen Spielregelnaufzuzwingn.Oberste Direktive war die Schaffung eines einheitlichen Steuerung-instrumentariums durch einen Zentralplan oder andere staatliche Steuerung-sinstrumenten wieGebote oder Verbote.Das gesamte wirtschaftliche und gesel-lschaftliche Leben in Mittel- und Osteuropa war durch zwei Trends geprдgt:
-die staatliche Kontrolle durchdrang immer mehr das gesamte
gesellschaftliche Leben;
-eine Nivellierung der Einkommen und damit eine allgemeine Tendenz zur
Egalitдt.
In einem derartigen System gab es keine wirtschaftliche Anreize, die bestebende Wirtschaftsstruktur in Richtung mehr Effizienz zu verдndern, und sie erstarrte langsam. Jede Reformbestrebung, sowohl im wirtschaftlichen als auch im sozialen Leben war stets zum Scheitern verurteilt. Nichtstaatlichc Wirtschaftsfurmen, auch wenn sie in der Praxis erlaubt waren, waren in ihrem Wirkungsbereich, in ihren Entwicklungsmцglichkeiten und in ihrer Einkommense-rzielung total eingeschrдnkt. Dort, wo sie ьberhaupt zugelassen waren, wurden ihnen wirtschaftliche, institutionelle und organisatorische Rahmenbedingungen mit staalsдhnlichem Charakter aufgezwungen.
2. InstitutionelleAusgestaltung derцkonomischen
und organisatorischen Strukturen
Die Instilutionalisierung ist fьr jede Wirtschaft, unabhдngig vom System, indem sie sich entvickelt, eines ihrer wichtigsten Charakteristika. Sie ist Folge desGrades der Arbeitsteilung innerhalb der Gesellschaft, deren Komple-xitдt und derInteraktionsstruktur zwischen den Wirtschaftssubjekten. Die proklamierte Dominanz des staatlichen Eigentums im realsozialistischen Wirt-schaftssystem, hatteauch fьr die Institutionalisierung und Organisierung der Wirtschaft weitreichendeKonsequenzen.
Ein Hauptmerkmal des realsozialistischen Wirtschaftssystems war, seine alleWirtschaftsbereiche durchdringende Institutionalisierung, die durch zwei spezifische Erscheinungen geprдgt war:
-Eine Allmacht des Staates, die sich aus seiner Parallelitдt als
politische Organisation und цkonomische Entscheidungszentrale ergabt Der
Staat nahm seineverschiedenen Prдrogative zur Steuerung der Wirtschaft
je nach seinen Bedьrfnissen in Anspruch, verдnderte damit fortlaufend die
цkonomischen und diesozialen Spielregeln und erzeugte eine permanente
Instabilitдt des Systems.
-Der Staat lenkte die Wirtschaft statt mit Mдrkten durch Gebote und
Verbote.
Das Ergebnis war eine, das gesamte wirtschaftliche und gesellschaftliche Lebendurchdringende, Institutionalisierung:
-Die цkonomischen Institutionen erfьllten in der historischen Entwicklung
desrealen Sozialismus eine doppelte Funktion. Wдhrend sie in der
Anfangsperiode nur fьr jene Aufgaben, fьr die sie auch geschaffen worden
waren, eingesetztwurden, begannen sie sich mit wachsendem цkonomischen
und administrativenPotential immer mehr autonome Funktionen anzueignen.
Voraussetzurgendafьr waren ein Defizit an demokratischer Kontrolle seitens der Bevцlkerungund ein Mangel an Rьckkoppelung fьr die aus der Tдtigkeit dieser Institutionen resultierenden цkonomischen Ergebnisse. Folge war eine Autonomisierung derInteressen der Institutionen, ohne Rьcksichtnahme auf die ihnen untergeordneten Subjekte.
-Die Verfolgung autonomer Ziele durch die цkonomischen Institutionen
erzeugte eine Eigendynamik, die nur mehr darauf hinauslief, sich selbst
zu erhalten.Die Institutionen paЯten sich verдnderten
Wirtschaftsbedingungen nicht mehran sondern дnderten nur die Form ihres
Wirkens. Ihre Anpassungsprozesse waren im wesentlichen auf die
Erhaltung, ja sogar Stдrkung ihrer Hoheitsfunktionen gegenьber den
Wirtschaftssubjekten ausgerichtet. Die Institutionen haben auch selbst
nie auf ihre administrativen Mittel zur Steuerung der Wirtschaftsprozesse
verzichtet. Deshalb sind gerade jene Erfahrungen, die man mitihnen in
den zahlreichen Reformversuchen des realsozialistischen Systems gemacht
hat, fьr den gegenwдrtigen TransformationsprozeЯ in Mittel- undOsteuropa
von entscheidender Bedeutung.
Mit dieser Thematik bat sich Oskar Lange bereits in den 60er Jahren theoretischauseinandergesetzt: "Durch die Integration der Wirkungsziele aller sozialistischen Untemehmen zu einem gemeinsamen, in einem Plan der gesellschaftlichenWirtschaft festgelegten Ziel, entsteht eine hierarchische Struktur der Ziele. An derSpitze dieser Strukturbefindet sich das oberste Ziel, d.h. jenes des gesellschaftlichen Wirtschaftsplans, das wir auch als das Ziel erster Ordnung bezeichnenkцnnen. Die Instrumente, die direkt der Verwirklichung dieses Zieles dienen, sindZiele zweiter Ordnung. Und die Instrumente, die der Verwirklichung der Zielezweiter Ordnung dienen, sind Ziele dritter Ordnung usw. Die Wirkungsziele derUntemehmen haben verschiedene Stellenwerte in dieser Zielhierarchie. ... Diesehierarchische Zielstruktur ist ein Kennzeichen der sozialistischen Produktionsweise, so wie sich die kapitalistische Produktionsweise durch die Verfolgung voneinander unabhдngiger Einzelziele der einzelnen Untemehmen - nдmlich derGewinnmaximierungsziele - auszeichnet. Die hierarchische Zielstruktur ist einAusdruck der Planung in der sozialistischen Wirtschaft, einer Integration derEinzelziele der Unternehmen in ein oberstes Ziel, welches im Plan der sozialistischen Wirtschaft festgelegt wird.
Diese Hierarchisierug war unmittelbar mit der Institutionalisierung und Strukturierung der realsozialistischen Wirtschaft verbunden und hatte eine Unterordnung der niedrigeren unter hцher gestellten Stufen und sich daraus ergebendengegenseitigen Abhдngigkeiten zwischen den цkonomischen Mechanismen undden Institutionen zur Folge.Aus historischer Sicht stellt sich heute die Frage: Was hat (hatte) auf die Entwicklung der realsozialistischen Wirtschaft einen grцЯeren EinfluЯ: die Institutionen oder die wirtschaftlichen Mechanismen? Ihre Beantwortung hдngt vomgewдhlten Zeithorizont ab:
-Kurzfristig beeinflussen in der Regel die Institutionen die Wirtschaft-
sentwicklang. Unabhдngig von ihrer Lebensdauer oder Effektivitдt sind
durch denEinsatz administrativer Instrumente rascher wirtschaftspo-
litische Ergebnissezu erzielen. Anordnungen wirken ьblicherweise
schneller als цkonomische Anreize.
-Langfristig ist die Wirkung wirtschaftlicher Mechanismen auf die
Wirtschaftsentwicklung grцЯer, jedoch nur dann, wenn die Spielregeln auf
Dauer angelegtsind und nicht bei kurzfristigen Konjunkturschwankungen
sofort wieder geandert werden. Derartige Bedingungen waren aber in der
gesamten Geschichtedes realen Sozialismus nie gegeben. Der Staat griff
immer wieder mit traditionellen Instrumenten der Wirtschaftslenkung in
das System ein.
Bei allen ReformmaЯnahmen im Realsozialismus standen Verдnderungen derInstitutionen im Vordergrund. Es gab immer wieder Versuche, aus ihnen administrative Dienstleistungsinstitutionen zu machen, die wie selbstдndige Unternehmen agieren sollten. Ihre Hoheitsfьnktionen wurden aber nie angetastet oderhцchstens aufbestimmte Bereiche beschrдnkt. Sie behielten stets die Kompetenzen, die Planziele vorzuschreiben und die Wirtschaft mit Produktionsfaktoren zuversorgen; Vorgaben, die eine Wirtschaft, die nach dem Branchenprinzip und demPrinzip der hierarchischen Abhдngigkeit organisiert war, auch akzeptieren muЯte.Wir wollen auf die institutionelle Ausgestaltung noch weiter eingehen, da sienicht nur fьr den staatlichen, sondern auch fьr den genossenschaftlichen Sektorrelevant war.
Die realsozialistische Wirtschaft war in unmittelbar aus der administrativenPlanung des Wirtschaftsablaufs sich ergebenden Wirtschafts-bereichen strukturiert. Durch die imperative Wirtschaftssteuerung war es relativ einfach, zwischendiesen Branchen "natьrliche" Relationen zu schaffen. Diesem Branchensystemhafteten zwei Mдngel an. Einerseits waren die Kosten fьr die Wirtschaftstдtigkeitin diesem System, im Vergleich zu den Marktwirtschaften, um vieles hцher, undandererseits fьhrte diese kьnstliche Zerstьckelung der Volkswirtschaft zu einerimmer stдrkeren Desintegration der einzelnen Bereiche.Durch die Verhinderungjeglicher Anpassung der Wirtschaftsbranchen untereinander wurden die Disproportionen innerhalb der Volkswirtschaft immer grцЯer und jeder Versuch, sieinnerhalb der Planwirtschaft zu mildem, fьhrte zu noch hцberen Kosten.
Durch die hierarchische Abhдngigkeit der Unternehmen im Branchensystemwaren sie der jeweils hцheren Stufen derartuntergeordnet, daЯ diese, mit zah-lreichen Hoheitsfьnktionen ausgestattet, ьber die untere Ebene voll und ganz entscheiden konnten. Das unbedingte Festhalten an diesem Prinzip erklдrt auch, warum die Unternehmen, trotz vieler Reformversuche, nie eine grцЯere Selbstдndigkeit erlangten und eine ihnen kurzfristig zugestandene Selbstдndigkei stetswieder entzogen werden muЯte.Diese Institutionalisierung und Organisierung wurde, infolge ihrer innerenSystemlogik, allen Wirtschaftssubjekten, darunter auch dem Genossenschaft-swesen, aufsezwzungen.
3. Die Strukturmьrkmale der Wirtschaft des realen Sozialismus
Wir wollen hier nur auf jene Strukturmerkmale der realsozialistischen Wirtschaft eingehen, die sich beim Ьbergang zur Marktwirtschaft als die grцЯtenHьrden erweisen. Dies sind:
-Dominanz des staatlichen Eigentums;
-Vorherrschaft groЯer Unternehmen, die in der Regel Monopolstellungen